Kategorienarchiv: Event/ Termin

Alle Berichte von Demonstrare.de zum Thema “Events und termine”

Portokosten – Pro Köln in die Knie zwingen

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9. Februar 2012

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Da kann Markus Beisicht (Foto rechts) noch gut Lachen, doch wenn die Facebook-Aktion aufgehen sollte, dürfte es für Pro Köln teuer werden.

So hat Pro Köln Postkarten verteilt, die Bürger dazu aufrufen soll, sich an einer Petition gegen die Aufnahme der Türkei in die EU zu beteiligen.

Damit möglichst viele Menschen dazu animiert werden, sich an der Petition zu beteiligen, übernimmt Pro Köln die Portogebühren.

Auf den Postkarten, oben rechts wurde vermerkt „Bitte mit 45 ct freimachen falls Marke zur Hand“.

Laut einer Anfrage von „der  Westen“ bestätigt ein Sprecher der Post: für Pro Köln führt kein Weg daran vorbei, das Porto zu übernehmen. Mit dem Teilsatz “falls Marke zur Hand” sei der Empfänger eine “Vorausverfügung” eingegangen.

Daher hat jetzt Facebook-User Andreas Niemann dazu aufgerufen, auf andere Art und Weise teilzunehmen. Menschen, die die Postkarte in die Hand bekommen, sollten eine “nette Botschaft” auf die Karte schreiben, sie nicht frankieren, nicht unterschreiben und dann an Pro Köln zurücksenden.

Wer leider keine Postkarte von Pro Köln erhalten hat, dennoch an dieser kreativen Protestaktion teilnehmen möchte, sollte doch einfach mal auf der Webseite „ruhrbarone.de“ vorbeischauen.

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Gemeinsam können wir ACTA stoppen. ACTA geht uns alle an.

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6. Februar 2012

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Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA. Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden. Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!

WARUM WIR GEGEN ACTA SIND:

  • ACTA ist undemokratisch und hinter verschlossenen Türen verhandelt worden. Während Vertreter der Pharma-, Film- und Musikindustrie mitreden durften, wurden gewählte Abgeordnete und die Zivilgesellschaft ausgeschlossen. Nationale Parlamente oder das EU-Parlament durften also nicht mitreden, sie können nun lediglich zustimmen oder ablehnen.
  • ACTA gefährdet Menschenleben: Harte Sanktionen im Transit sollen den Zugang zu kostengünstigen Medikamenten (Generika) erschweren. Die Leidtragenden sind zumeist Menschen in Entwicklungsländern, welche sich die teure Medizin aus den Industriestaaten nicht leisten können.
  • ACTA bedroht das freie Internet: Provider und Webseiten-Betreiber sollen ermutigt werden, ihre Nutzer zu überwachen und Inhalte herauszufiltern. “Freiwillige” Lösungen zwischen privaten Akteuren werden durch das ACTA-Abkommen gefördert. Dadurch werden unsere Grundrechte in die Hände der Wirtschaft gegeben.
  • ACTA zementiert das veraltete Urheberrecht: Das Abkommen soll eine Grundsatzentscheidung treffen, damit alte und überkommene Geschäftsmodelle in die nächsten Dekaden gerettet werden. Dadurch stellt sich ACTA gegen Innovation und zeitgemäße Modelle, die den Interessen von Nutzern und Kreativen Rechnung tragen. Die rasanten Umbrüche der modernen digitalen Welt werden ignoriert. Weiterlesen »

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aCAMPada-Camp auf dem Alexanderplatz

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25. August 2011

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Seit dem 20.08.2011 Campieren Aktivistinnen und Aktivisten des aCAMPada Berlin sowie sich solidarisierende Menschen auf dem Alexanderplatz in Berlin. Ähnlich wie die Bewegungen in Spanien, Griechenland und die Bürgerproteste in Island, fordern die campierenden Menschen auf dem Alexanderplatz mehr Rechte für alle.

Eine größere Resonanz in der berliner “alternativen Szene” blieb bis jetzt aus, von “normalen Bürgern” ganz zu schweigen was dazu führte das im Moment nur knapp 50 Leute vor Ort sind.

Bei der Bewegung aCAMPada handelt es sich um eine “Graswurzelbewegung” was soviel heisst wie das es sich um eine soziale Bewegung handelt die sich selber als:”überparteilich, nicht gewerkschaftlich, friedlich, unideologisch aber nicht apolitisch definiert.”
Sie gilt als Intiator der Proteste vom Mai 2011 in Spanien und steht in der “Tradition” der Atkivistinnen und Aktivisten der Ausschreitungen in Griechenland, der Proteste in der arabischen Welt seit 2010 sowie der isländischen Bürgerproteste im Zuge der Finanzkrise.
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Freie Meinung: Handyüberwachung nach Anti-Nazi-Demo in Dresden

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29. Juni 2011

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Bei einer Demonstration gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden hat die Polizei im Februar eine großräumige Handyüberwachung eines Stadtviertels durchgeführt. Von allen Handybesitzern, die sich zu dieser Zeit in dem Gebiet aufhielten, wurden ein- und ausgehende Anrufe, SMS-Verbindungen und die jeweilige Position erfasst, bestätigte die Staatsanwaltschaft Dresden einen Bericht der “tageszeitung”. Laut der Zeitung waren über vier Stunden lang tausende Demonstranten und Anwohner, darunter Journalisten, Anwälte und Politiker, von der Überwachungsmaßnahme betroffen. [Quelle: Tagesschau.de]

Die Funkzellenauswertung wird damit begründet, dass damals 106 Polizisten von Demonstranten verletzt wurden.Damit die Täter gefasst werden können, war es notwendig die Handydaten aller anwesenden Personen zu ermitteln.

Der große Schwachsinn ist jedoch, wie die Handydaten einen Straftäter überführen können, dafür wären schon weit mehr Beweise als die pure Anwesenheit von Nöten. Weiterlesen »

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Dresden: Die Polizei, dein Freund und Helfer

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20. Februar 2011

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Übertriebene Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten sind leider nichts mehr Besonderes, aber das Polizisten einen Übergriff von Rechtsextremen dulden, sieht man nicht alle Tage.

So habe etliche Neonazis, am Samstag das linke Wohnprojekt „Praxis“ in Dresden angegriffen. Der Angriff ging etwa 15 Minuten lang, es wurden Steine geschmissen und Fensterscheiben eingeschlagen.

Zwar waren einige Polizeieinheiten vor Ort, es wurde aber nicht eingegriffen oder Verstärkung gerufen.

Auch zu Festnahmen auf Seiten der Rechtsextremen ist es nicht gekommen. [Video von Spiegel.de]

Zudem wurden anscheinend auch Pepperballs eingesetzt, in einem Youtube-Video ist zumindest eine Aktion dokumentiert. [Artikel von Taz.de]

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Ausländische Polizisten beim Castor-Transport

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9. November 2010

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Einige Teilnehmer an dem Widerstand gegen den Castor-Transport haben es schon erwähnt, dass auch ausländische Polizisten im Wendland im Einsatz waren.

So hatte auch ein Anrufer beim Radio „Freies Wendland“ Sichtungen von ausländischen Einsatzkräften bestätigt. Auch auf anderen Webseiten tauchen Informationen über ausländische Polizisten auf. [de.indymedia.org und radio-utopie.de]

Mein Anruf bei der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg bestätigte, dass ausländische Polizisten vor Ort waren, diese sollten aber nur beobachten wie die deutschen Polizisten arbeiten – die Bürger aus den Betroffenen Ländern dürfen sich bei solch einem Unterricht auf was gefasst machen.

So sollen hauptsächlich Polizisten aus Ost-Europa dabei gewesen sein, so die Bürgerinitiative.

Auch die TAZ berichtet von einem französischen Polizisten der sich sogar an einem Einsatz beteiligt hat. [Link 1] [Link 2]

In einem Videobericht der Tagesschau.de ist ein Polizist anscheinend aus Slowenien Kroatien gut zu erkennen, somit sind die Augenzeugenberichte über die Anwesenheit dieser Polizisten zumindest bestätigt. Diese Aufnahme zeigt aber schlicht die Anwesenheit eines ausländischen Polizisten, beweist aber nicht, dass dieser auch an Einsätzen beteiligt war.

Link zu dem Video (ab Minute 1:30)

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Protestaktionen zum CASTOR-Transport – Termine und Wissenswertes

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25. Oktober 2010

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Camp Gusborn verboten

Lange im Vorwege waren die Anträge für Camps, Verkehrsführungen und Infopunkte eingereicht und die Konzepte vorgestellt worden.

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X-Train ABGESAGT!

Wir als Veranstalter des X-Train – AntiAtomBonn e.V. – haben entschieden das Projekt zu stoppen.

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Bereitet euch gut vor:

Gorleben ist auf dem Land und es ist November! Das bedeutet eine halbwegs gute Vorbereitung, was die Kleidung betrifft. Warm und regensicher sollte sie sein. Vielleicht auch doppelt in der Ausführung. Eigene Thermoskannen können genauso hilfreich sein, wie eine Landkreiskarte, die wir euch auch gerne vorher schicken. Ein gültiger Personalausweis ist selbstverständlich. Weiterlesen »

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Freie Meinung: Loveparade Unglück – Die Suche nach dem Schuldigen

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29. August 2010

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Seit heute (30.08.2010) kann man auf der Webseite www.dokumentation-loveparade.com, sowie auf den regulären Loveparade-Webseiten, Videomaterial vom Gelände und den Zugängen zum Festgelände einsehen. Zudem wurde ein über 6 Minuten langer Dokumentationsfilm veröffentlicht.

Mit der einseitigen Berichterstattung von Lopavent GmbH – bzw. dem Geschäftsführer Rainer Schaller wird versucht die Polizei als alleinigen Sündenbock dastehen zu lassen.

Fakt ist aber, dasa auf einem so kleinen Gelände die Loveparade erst gar nicht hätte stattfinden dürfen.Daher trifft die volle Schuld erstmal den Veranstalter.

Die Ausreden von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland er hätte von den Planungen nichts gewusst, finde ich genauso untragbar, wie wenn er eingeweiht war – daher bleibt meines Erachtens nur der Rücktritt für den Oberbürgermeister. Weiterlesen »

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Freie Meinung: Unglück auf der Loveparade 2010 in Duisburg

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26. Juli 2010

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Als Erstes möchte ich mein tiefstes Beileid allen Freunden und Familienmitgliedern der Opfer aussprechen.

Eigentlich wollte ich hier einen Bericht schreiben, der versuchen soll etwas Licht ins Dunkel der Geschehnisse und der laufenden Ermittlungen zu bringen, doch leider ist dies durch die vielen verschiedenen und teils widersprüchlichen Aussagen nicht möglich.

Die Presse greift viel zu schnell jegliche Information auf und andere Verbreiten diese in überarbeiteter Form , was wie bei dem Spiel „Stille Post“ häufig zu Missverständnissen führt.

Von den Verantwortlichen sind aktuell nur gegenseitige Schuldzuweisungen zu verlauten, leider möchte keiner seine Inkompetenz zu geben und sich der Verantwortung stellen.

Doch dieser Vorfall ist kein Spiel, denn hier sind Menschenleben aufs Spiel gesetzt worden. Weiterlesen »

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Kommt nach Bonn! Für ein ganz anderes Klima

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25. Mai 2010

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Vom 29.5. bis zum 6.6 wird im Bonner Maritim-Hotel die Vorbereitungskonferenz für den 16. Klimagipfel der Vereinten Nationen stattfinden. Spätestens seit dem Scheitern der Klimaverhandlungen in Kopenhagen ist klar, dass auch hier kein relevanter Klimaschutz, geschweige denn ein Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Politik stattfinden wird. Im Gegenteil, es wird wieder bloß versucht werden, ein  schädliches „business as usual“ weiter zu zementieren.

Dagegen werden wir auch in Bonn protestieren. Vom 29.5 bis 6.6 wird in Bonn ein Klimacamp stattfinden, vom 3. bis 4.6. werden im Rahmen eines Klimaforums Alternativen zur herrschenden Klimapolitik aufgezeigt werden. Auf der Straße wird es am 5.6. (Samstag) eine Massendemonstration durch die Bonner Innenstadt sowie über die Zeit des Treffens verteilt  Aktionen des zivilen Ungehorsams geben. Wir als linksjugend['solid] werden uns an den Protesten beteiligen und rufen alle unsere Genoss_innen dazu auf, nach Bonn zu kommen, um ein Zeichen für ein ganz anderes Klima zu setzen.

Für Klimagerechtigkeit, globale Umverteilung und die Vergesellschaftung der Energiekonzerne!

Macht das Fossil platt!

Weitere Informationen auf der Seite des Bündnisses „Klimawelle“: www.klimawelle.de

[Quelle: www.linksjugend-solid.de]

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