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Neoliberalismus, Demokratieabbau und Überwachung – Samstagsworkshop

Datum: 

20. Mai Uhrzeit: 14:00 bis 20:00

Die Demokratie ist in der Krise. Die Globalisierung unter neoliberalen Vorzeichen hat zu einer tiefen sozialen Spaltung geführt, denn bei der globalen Öffnung der Märkte wurden soziale und ökologische Regeln nicht globalisiert. Nationale Regierungen schränken ihre Handlungsfähigkeit gegenüber Konzernen und Finanzmärkten durch supranationale Vereinbarungen selbst ein. Wir erleben seit Jahren den Abbau des Sozialstaates, unter anderem verursacht durch die geringe Besteuerung großer Unternehmen.

Diese Entwicklung hat bei Teilen der Bevölkerung zu Resignation und Wahlabstinenz geführt und bereitet den Boden für rechte Ideologien. Parallel dazu erleben wir einen massiven Ausbau sicherheitsstaatlicher Maßnahmen, etwa die anlasslose Speicherung von Kommunikationsdaten und die zunehmende Überwachung des öffentlichen Raums. Neue Sicherheitsstrategien erlauben es, Menschen polizeilichen Risikogruppen zuzurechnen und ihnen präventiv die Grundrechte zu entziehen.

Wir diskutieren über den Zusammenhang zwischen neoliberaler Wirtschaftsentwicklung, Krise der parlamentarischen Demokratie und Überwachung.

  • Prof. Dr. Alex Demirović, Professor für kritische Gesellschaftstheorie, Goethe-Universität Frankfurt
  • Prof. Dr. Andreas Fisahn, Professor für Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Universität Bielefeld

Ablauf des Workshops:

  • Anmeldung ab 13.30 Uhr
  • Beginn der Veranstaltung 14.00 Uhr
  • Vorträge und Diskussion 14.15 – 16.30 Uhr
  • Kaffeepause 16.30 – 17.00 Uhr
  • Arbeitsgruppen 17.00 – 18.30 Uhr
  • Schlussplenum 18.45 – 19.30 Uhr

Für Essen und Getränke wird gesorgt.
Zur Kostenbeteiligung bitten wir um Beiträge in unsere Spendenbox.

(In Zusammenarbeit mit Attac Darmstadt, der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen und dem AStA der h_da)

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Details

Datum:
20. Mai
Zeit:
14:00 bis 20:00
Veranstaltungskategorien:
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Veranstaltung-Tags:
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Veranstalter

Bündnis Demokratie statt Überwachung
Webseite:
https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de

Veranstaltungsort

Darmstadt – Café Glaskasten
Haardtring 100
Darmstadt, 64295 Deutschland
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